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Japan greift zum Notstand

Japan gehörte zu den ersten Ländern, welches von dem Coronavirus betroffen war. Trotzdem wurde der nationale Notstand bislang noch nicht ausgerufen. Dies wird sich nun wahrscheinlich am kommenden Dienstag ändern, denn voraussichtlich an diesen Tag wird Ministerpräsident Shinzo Abe den Notstand für die Großräume Tokio, Osaka und Fukuoka sowie vier weitere Gebiete ausrufen. Während dieses Notstandes dürfen die Behörden ihren Bürgern in den jeweiligen Gebieten z. B. eine Ausgangsbeschränkungen verhängen. In Japan handelt es sich jedoch nur um einen "sanften Notstand". Personen, welche gegen eines dieser Verbote verstoßen, werden nicht bestraft. Man setzt hier eher auf den Respekt und den Gruppenzwang als auf Geldstrafen.

Es ist geplante den Notstand für ca. einen Monat aufrechtzuerhalten, um so das Voranschreiten des Coronavirus einzudämmen. Außerdem plant man ein Konjunkturpaket im Wert von rund 108 Milliarden Yen einzuführen, mit dem man den Schaden an der Volkswirtschaft so weit wie möglich abfangen kann. Dieses Paket soll nicht nur Unternehmen und Arbeitsplätze schützen, sondern ist auch zur Unterstützung von bedürftigen Haushalten gedacht.

 
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